Aufgrund der Ergebnisse der letzten Berliner Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2016 ist deutlich geworden, dass in Berlin und insbesondere in dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein nicht zu unterschätzender Teil der Bevölkerung der rechtspopulistischen AfD seine Stimme gegeben hat (im Bezirk 24 Prozent).
Beunruhigt von dem Wahlergebnis der letzten Abgeordnetenhauswahl und möglichen Konsequenzen für die Hochschule („Darf ein AfD Stadtrat – im Falle von Krankheit der Bezirksbürgermeisterin die Erstsemester_innen begrüßen“, „Können wir AfDler_innen aus der ASH Berlin raushalten? Macht es Sinn mit AfDler_innen zu reden/streiten….?“) wurde im Herbst 2016 in der ASH Berlin eine statusübergreifende AG mit dem Thema „Umgang mit der AfD“ initiiert. Zentrale Fragen u.a. welche konkreten Herausforderungen auf die ASH Berlin zukommen, wurden hier diskutiert. Als eine Antwort auf diese neuen Herausforderungen hat das Rektorat der Hochschule – angeregt durch die Diskussionen in der AG und flankiert von einem Beschluss des Akademischen Senats im Winter 2016 entschieden, den Soziologen und AfD Experten Andreas Kemper mit der Erstellung einer Expertise (als möglicher Argumentationsgrundlage) zu beauftragen.
Diese Expertise mit dem Titel „Zur Vereinbarkeit des hochschulpolitischen Leitbildes der Alice-Salomon-Hochschule Berlin mit der Programmatik der AfD aus demokratietheoretischer Perspektive“ liegt nun vor.
Darüber hinaus hat die mediale Auseinandersetzung in diesem Sommer mit dem Thema Fassadengestaltung aufgezeigt, dass sich die ASH Berlin mitten in einem Kulturkampf von rechts befindet. Der Diskurs funktioniert indessen auch ohne einschlägige rechte Akteure bzw. wird von diesen gerne flankiert und unterstützt (vgl. Artikel in der Jungen Freiheit, AfD Video; Antrag der AfD in der BVV). Getragen von einer bürgerlichen Welle der Empörung darüber, dass die ASH Berlin die mögliche Entfernung „eines angeblich sexistisches Gedicht“ (Berliner Zeitung vom 13.10.) in einem partizipativen, demokratischen Prozess diskutiert (mit den Worten des Ehrenpräsidenten des PEN Deutschland Christoph Hein „barbarischer Schwachsinn“) weiß die AfD diesen Diskurs für sich zu nutzen und ihre antidemokratischen Forderungen nach Abschaffung von Gender-Studies, Migrationsforschung und generell aller ASten bundesweit Nachdruck zu verleihen.
Aus diesen Gründen haben wir uns daher entschieden den kommenden Hochschultag unter das Motto Hochschulpolitische Positionen zum Kulturkampf von rechts – Umgang mit rechtspopulistischen Anwürfen zu stellen.
Vormittags wird Andreas Kemper seine Expertise vorstellen. Am Nachmittag wollen wir allen Interessierten die Möglichkeit geben, sich mit unterschiedlichen Aspekten des Kulturkampf von rechts auseinanderzusetzen.
Wir denken, dass wir als ASH Berlin dringend herausgefordert sind, uns mit den rechtspopulistischen Anwürfen/Angriffen der letzten Zeit intensiver auseinanderzusetzen und diese in einen gesamtgesellschaftlichen Kontext zu stellen. Eine zentrale Frage hierbei ist auch, wer von solchen Entwicklungen profitiert und wer im Gegenzug unmittelbar betroffen ist.
Es geht uns darum, als Hochschule eine solidarische Haltung zu entwickeln und über nachhaltige Strategien im Umgang mit den benannten demokratiegefährdenden Entwicklungen gemeinsam nachzudenken.
Hochschultag
15. November 2017, 10 Uhr, Audimax ASH Berlin
